In zahlreichen Bereichen des deutschen Rechts kann es zu ordnungswidrigem Verhalten kommen, sei es bei Fragen zum Umwelt- oder Tierschutz, im Infektionsschutz oder aber im Straßenverkehr. Mit den rechtlichen Grundlagen von Ordnungswidrigkeiten befasst sich das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG). Dabei kommt als Ahndung für eine Ordnungswidrigkeit regelmäßig eine Geldbuße in Betracht. Aber wie hoch können Geldbußen eigentlich […] Weiterlesen →
Wurde mit einem Fahrzeug ein Verstoß im Straßenverkehr begangen, erhält üblicherweise der Halter des Kfz zunächst einmal einen Anhörungsbogen. Da in Deutschland die Fahrerhaftung gilt, dürfen die drohenden Sanktionen ausschließlich demjenigen auferlegt werden, der die Tat auch tatsächlich begangen hat. Da sich jedoch mithilfe des Kennzeichens lediglich der Fahrzeughalter ermitteln lässt, hat dieser im Anhörungsbogen […] Weiterlesen →
Um Geschwindigkeitsüberschreitungen im deutschen Straßenverkehr aufzudecken, bedient sich die Polizei einer Vielzahl unterschiedlicher Blitzer und Messgeräte. Damit diese bei Geschwindigkeitsmessungen überhaupt genutzt werden dürfen, müssen sie zunächst einmal von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) zugelassen sein. Doch auch bei Vorhandensein einer Zulassung der PTB können mögliche Messfehler nicht zu 100 Prozent ausgeschlossen werden. Dies beweist das […] Weiterlesen →
Als Fahrradfahrer müssen Sie zwar keine Fahrerlaubnis erwerben, ehe Sie sich auf Ihren Drahtesel schwingen dürfen, die Verkehrsregeln sollten Sie aber trotzdem kennen. Denn auch Radlern drohen Konsequenzen, wenn sie die Straßenverkehrsordnung (StVO) missachten. Aber welche Sanktionen sieht der Bußgeldkatalog für Fahrrad-Verstöße eigentlich vor? Drohen „nur” Bußgelder oder können Sie auch Punkte in Flensburg erhalten? […] Weiterlesen →
Leisten Sie sich als Kraftfahrer einen Verstoß gegen geltendes Verkehrsrecht und werden erwischt, müssen Sie sich unweigerlich auf Sanktionen aus dem Bußgeldkatalog einstellen. Je nachdem, wie schwer Sie gegen die Verkehrsregeln verstoßen haben, kann es sich dabei um ein Bußgeld, Punkte in Flensburg oder sogar ein Fahrverbot handeln. Vor allem Letzteres ist für Fahrer, die […] Weiterlesen →
In Deutschland gilt die sogenannte Fahrerhaftung. Demzufolge dürfen die Sanktionen aus dem Bußgeldkatalog nur demjenigen auferlegt werden, der den Verstoß gegen geltendes Verkehrsrecht begangen hat, und nicht etwa dem Halter des Kfz. Da jedoch nur Letzterer anhand des Kennzeichens ermittelt werden kann, erhält er im Regelfall nach der Ordnungswidrigkeit einen sogenannten Anhörungsbogen, in dem er […] Weiterlesen →
Wird einem Verkehrsteilnehmer eine Ordnungswidrigkeit nachgewiesen, leitet die Bußgeldstelle ein sogenanntes Bußgeldverfahren ein. Im Rahmen dessen wird der Anhörungsbogen verschickt. Diesen kann der Beschuldigte nutzen, um seine Sicht der Dinge zu schildern. Doch müssen Sie die Anhörung im Bußgeldverfahren eigentlich zurücksenden? Sollten Sie Angaben zu der Ihnen vorgeworfenen Ordnungswidrigkeit machen? Hat die im Bußgeldverfahren erfolgte […] Weiterlesen →
Die ersten Sonnenstrahlen im Frühling läuten häufig die Motorradsaison ein. Wann diese beginnt, ist nicht genau festgelegt, das hängt vom Wetter und dem individuellen Gefühl des Bikers ab. Um schwere Unfälle zu vermeiden, müssen sich auch Motorrad-Fahrer an die Verkehrsregeln halten. Doch welche konkreten Sanktionen sieht der Bußgeldkatalog für Motorrad-Fahrer bei einer begangenen Ordnungswidrigkeit vor? […] Weiterlesen →
Manchmal springt die Ampel schneller um als geahnt. Wer da als Autofahrer nicht aufmerksam ist, kann sich leicht eines Rotlichtverstoßes schuldig machen. Werden Sie bei einem solchen Verstoß erwischt, müssen Sie mit mindestens 90 Euro Bußgeld und einem Punkt rechnen, es kann aber auch wesentlich härtere Konsequenzen haben – sogar Fahrverbote. Legen Sie allerdings Einspruch […] Weiterlesen →
Wer geblitzt wurde, dem stehen oft mehrere Wochen oder Monate Bangen vor. Denn erst, wenn tatsächlich Post von der Bußgeldbehörde kommt, kann er sicher sein, dass sein Verkehrsverstoß erfasst wurde. Doch üblicherweise ist es nicht der Bußgeldbescheid, der als Erstes im Briefkasten landet. Stattdessen wird bei den meisten Bußgeldverfahren zunächst ein Anhörungsbogen verschickt. Dieser gibt […] Weiterlesen →