Mobile und stationäre Geschwindigkeitsmessgeräte, umgangssprachlich meist als Blitzer bezeichnet, gehören heute zum Alltag eines jeden Kraftfahrers – ob nun im PKW, LKW oder auf dem Motorrad. Überhöhte Geschwindigkeit stellt im Straßenverkehr ein Risiko dar und kann zu schweren Unfällen führen. Daher ist es verständlich das die Einhaltung der vorgegebenen Werte kontrolliert wird. Doch was passiert, wenn bei einem Blitzer einer Fehlmessung auftritt?
Dass bei einem Blitzer eine fehlerhafte Messung auftritt, kommt häufiger vor, als Verkehrsteilnehmer vermuten. Viele wissen daher auch nicht, wie sie bei einem Blitzer Messfehler erkennen können und welche Rechte sie in einem solchen Fall haben. Zu unterscheiden sind auch Messfehler, die durch eine falsche Handhabe entstehen und Fehlfunktionen der Geräte an sich.
Wie Fehler bei Blitzern genau aussehen können, welche Möglichkeiten Betroffene hier haben und wie das sich auf ein Bußgeldverfahren auswirken kann, betrachtet der nachfolgende Ratgeber näher.
Inhaltsverzeichnis
Fehlerhafte Messung durch Blitzer: Die wichtigsten Fragen & Antworten
Eine Fehlmessung kann beispielsweise auf einen technischen Fehler des Messgeräts zurückzuführen sein. Doch auch wenn die Beamten, die den mobilen Blitzer bedienen, nicht entsprechend geschult sind, können sich daraus Fehler bei der Messung ergeben.
Vermuten Sie Fehler bei der Messung, sollten Sie einen Anwalt konsultieren und mit seiner Hilfe Akteneinsicht beantragen. Aufgrund seiner Erfahrung kann er dann meist relativ schnell herausfinden, ob beim Messvorgang alles mit rechten Dingen zuging oder nicht.
Möchten Sie ein vermeintlich falsches Messergebnis anfechten, sollten Sie mit dieser Begründung Einspruch gegen den dazugehörigen Bußgeldbescheid einlegen.
Im Video: Fehler bei Blitzern
Blitzer: Fehler können vorkommen
Es ist durchaus immer ratsam, einen Bußgeldbescheid wegen überhöhter Geschwindigkeit zu prüfen. Manche Fehler fallen sofort ins Auge, wie zum Beispiel ein falsches oder unscharfes Blitzerfoto oder unkorrekte Angaben zur Person des Beschuldigten. Andere Unstimmigkeiten sind dagegen für den Laien nicht so einfach zu erkennen. Dazu gehören oft auch Messfehler, die durch Blitzer entstanden sind.
Wie bei allen technischen Geräten kann es auch bei Blitzer zu Fehlern kommen. Diese können vielfältig sein und führen nicht in jedem Fall dazu, dass die Messung an sich fehlerhaft oder ungültig ist. Vermuten Betroffene bei einem Blitzer eine Fehlmessung, weil beispielsweise ein Tempomat verwendet wurde oder Fahrer sich sicher sind, nicht zu schnell unterwegs gewesen zu sein, können sie Einspruch gegen den Bußgeldbescheid einlegen.
Oft bringt ein solcher Bescheid auch nicht nur ein Bußgeld mit sich, sondern auch Punkte in Flensburg oder ein Fahrverbot. Letzteres kann sich zu einem größeren Problem entwickeln, wenn Autofahrer beruflich auf ihr Fahrzeug angewiesen sind. Umso ärgerlicher ist es dann, wenn eine Sanktion aufgrund von einem Blitzer mit Fehlermessung verhängt wurde. Doch welche Fehler kann es überhaupt geben und wie kann bei einem Blitzer eine fehlerhafte Messung erkannt werden?
Welche Fehler können eine Messung beeinflussen?
Wie zuvor erwähnt, kann es sowohl durch die Bedienung als auch durch Probleme mit der Technik zu Fehlern kommen, die dann das Messergebnis verfälschen. So müssen Beamte, die mobile Geräte verwenden, diese nach bestimmten Vorgaben bedienen. Hierfür ist der Nachweis für die Teilnahme an einer Schulung zu erbringen. Liegen diese nicht vor, kann dies einen Einspruch gegen den Bußgeldbescheid begründen.
Um bei einem Blitzer eine Fehlmessung zu vermeiden, sind die Geräte vor der eigentlichen Inbetriebnahme zu kalibrieren. Bei mobilen Geschwindigkeitsmessern kann das zum Beispiel durch das Erstellen eines Testfotos oder bei einer Laserpistole durch einen Testdurchlauf erfolgen. Auch die korrekte Kalibrierung muss nachweisbar sein. In der Regel ist bei einem solchen Blitzer eine Fehlermessung jedoch schwer zu belegen.
Die korrekte Funktion der Technik ist ebenfalls eine Voraussetzung, dass bei einem Blitzer keine fehlerhafte Messung entsteht. Misst ein Gerät beispielsweise einen viel zu weit gefassten Bereich oder in zu großen Abständen, sind die Messergebnisse oftmals zu ungenau, was zu großen Abweichungen bei den angezeigten Geschwindigkeiten führen kann.
Ein bekanntes Beispiel für eine fehlerhafte Technik ist der PoliScan Speed. Bei diesem Geräte haben bereits mehrere Gerichte festgestellt, dass der Messbereich nicht der Bauartzulassung entspricht. So unter anderem auch das Amtsgericht Schwetzingen (Urteil vom 27.01.2017, Az.5 OWi 516 Js 37042/16). Sind Probleme mit Geräten bereits bekannt, sollten Fahrer den Bußgeldbescheid umso genauer prüfen.
Im Zweifel sollten sie sich an einen Anwalt wenden, der dann einschätzen kann, ob ein Einspruch sinnvoll wäre und Betroffene entsprechend beraten kann. Wird ein Anwalt beauftragt, sollten sich Betroffene jedoch bewusst sein, dass sie die Kosten für diesen tragen müssen. Auch wenn die Vermutung nahe liegt, dass es bei einem Blitzer zu einer Fehlmessung gekommen ist, kann es durchaus sein, dass in einer etwaigen Verhandlung ein Gutachter beauftragt wird.
Ist der Einspruch gegen den Bußgeldbescheid nicht erfolgreich, müssen in der Regel auch diese Kosten vom Betroffenen getragen werden, wenn keine Verkehrsrechtschutzversicherung vorliegt.
Wann ist ein Einspruch bei einer fehlerhaften Messung angebracht?
Sind sich Verkehrsteilnehmer sicher, dass die angeprangerte Geschwindigkeitsüberschreitung so nicht richtig sein kann oder vermuten sie bei dem verwendeten Blitzer eine Fehlmessung, kann ein Einspruch eine Option sein.
Dies ist innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Zustellung des Bußgeldbescheids möglich. Dieser Zeitraum ist auch maßgebend dafür, ob ein Einspruch überhaupt zugelassen wird. Geht ein solcher zu spät ein, wird die zuständige Behörde diesen nicht mehr anerkennen. Dann ist das Bußgeld auch bei einem Blitzer mit vorliegender Fehlmessung zu zahlen und die Nebenstrafen wie ein Fahrverbot anzutreten.
Da bei einem Blitzer eine fehlerhafte Messung für Laien, wie erwähnt, oftmals nur schwer zu beweisen sind, ist die Konsultation eines Anwalts für Verkehrsrecht empfehlenswert. Dieser kann in der Regel einen Einspruch entsprechend formulieren und notwendige Nachweise einfordern.
Darüber hinaus kann dieser einen Antrag auf Akteneinsicht stellen und in diesem Zusammenhang alle betreffenden Unterlagen sichten. Dies verschafft einen größeren Überblickt und ermöglicht eine bessere Beurteilung, ob bei dem verwendeten Blitzer eine Fehlmessung vorliegen könnte und es sinnvoll ist, den Einspruch weiter zu verfolgen. Eine Auswertung des Messprotokolls ist in einem solchen Fall daher meist hilfreich.
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