FAQ: Wo darf geblitzt werden?
Das ist je nach Bundesland unterschiedlich geregelt. Die Entscheidungen über die Abstände und Aufstellorte der Blitzer sind also nicht einheitlich bestimmt. Dennoch gibt es gesetzliche Grundlagen, die beachten werden müssen. Welche das sind, erfahren Sie hier. Dieser Tabelle hier können Sie entnehmen, welche Abstände derzeit in den Bundesländern gelten.
Auch das ist nicht pauschal geregelt. Gibt es keine Angaben zu Mindestabständen bei Blitzern, sind Entscheidungen zur Einhaltung des Mindestabstands in der Regel Einzelfallentscheidungen. In der Regel gilt, dass ab dem Verkehrszeichen die entsprechende Geschwindigkeit einzuhalten ist.
Vermuten Sie einen Messfehler oder dass der Mindestabstand beim Standort des Blitzers nicht eingehalten wurde, besteht die Möglichkeit eines Einspruchs gegen den Bußgeldbescheid. Was dabei zu beachten ist, haben wir hier zusammengefasst.
Inhaltsverzeichnis
Video: Alles zum Thema „Wo darf geblitzt werden?“
Wo darf außer- und innerorts geblitzt werden?
Wo darf eigentlich geblitzt werden? Wo Blitzer stehen dürfen und wo nicht, ist nicht selten Inhalt von Einsprüchen gegen einen entsprechenden Bußgeldbescheid. Darf der Blitzer direkt hinter dem Verkehrsschild stehen? Gibt es Vorschriften zu den Mindestabständen? Welche rechtlichen Grundlagen gelten überhaupt? All diese Fragen sind im Zusammenhang mit dem Standort eines Blitzers und der Möglichkeit einer Anfechtung von Bedeutung.
Grundsätzlich gilt auch, dass Blitzer überall dort aufgestellt werden können, wo es die anordnende Behörde für wichtig erachtet. Blitzer dürfen jedoch nicht die Verkehrssicherheit gefährden. Die rechtliche Grundlage bildet die entsprechende Verordnung des jeweiligen Bundeslandes. Denn Blitzer sind Sache der Länder und nicht des Bundes.
Wann ist ein Blitzer eigentlich zulässig? Aufgestellt werden dürfen die Geräte nur durch
- die Polizei oder
- die verantwortlichen kommunalen Behörden.
Privatpersonen ist es untersagt, Blitzer zu platzieren. Das gilt teilweise auch, wenn externe Firmen mit dem Aufstellen beauftragt sind und die Messungen durchführen. In der Regel muss eine solche Messung durch geschulte Mitarbeiter der Behörde geprüft werden. In manchen Bundesländern ist das Aufstellen durch private Firmen gänzlich untersagt.
Auch im Zusammenhang mit dem Mindestabstand gibt es keine bundeseinheitliche Regelung. Die Frage „Wo darf geblitzt werden?“ ist daher unterschiedlich geregelt. So kann es auch Länder geben, in denen kein Mindestabstand definiert ist. Üblich sind jedoch Abstände zwischen 75 und 200 Metern zwischen Verkehrsschild und Blitzer.
Nachfolgend finden Sie eine Auflistung der derzeit festgelegten Abstände in den einzelnen Bundesländern:
| Bundesland | Mindestabstand zwischen Verkehrsschild und Blitzer |
|---|---|
| Baden-Württemberg | - |
| Bayern | 200 m |
| Berlin | 75 m hinter Geschwindigkeitsangabe 150 m hinter Ortseingangsschild |
| Brandenburg | 150 m |
| Bremen | 150 m |
| Hamburg | - |
| Hessen | 100 m |
| Mecklenburg-Vorpommern | 100 m 250 m Autobahn |
| Niedersachsen | 150 m |
| Nordrhein-Westfalen | - |
| Rheinland-Pfalz | 100 m |
| Saarland | 100 m |
| Sachsen-Anhalt | 150 m |
| Sachsen | 100 m |
| Schleswig-Holstein | 100 m |
| Thüringen | 200 m |
Diese Angaben können sowohl inner- als auch außerorts gelten. Auch hier kommt es auch die Regelungen in den Verordnungen ab, ob die Abstände innerorts auch geringer ausfallen dürfen.
Wo sind Blitzer unzulässig?
Wo darf geblitzt werden, ist pauschal also nicht so einfach zu beantworten. Das Gleiche gilt jedoch auch bei der Frage „Wo darf nicht geblitzt werden?“. Ist ein Mindestabstand in der entsprechenden Landesverordnung vorgegeben, ist dieser in der Regel beim Aufstellen auch zu beachten. Gibt es diese Vorgaben jedoch nicht, handelt es sich um eine Einzelfallentscheidung, ob der Blitzer eventuell zu dicht am Schild platziert wurde.
Wichtig ist, dass grundsätzlich ab dem Verkehrszeichen die entsprechende Geschwindigkeit gilt und einzuhalten ist. Das ist sowohl beim Ortseingangsschild der Fall als auch bei angezeigten Tempolimits. Meist wird der Standort des Blitzers nicht direkt hinter dem Schild gewählt, im Bremsmanöver und Auffahrunfälle zu verhindern. Dennoch kann ein Gerät in Ländern ohne Vorgaben auch dort platziert sein.
Die Frage „Wo darf geblitzt werden?“ kann auch eine Rolle spielen, wenn der Standort zum richtigen Aufstellen des Gerätes ungeeignet ist. So zum Beispiel bei groben Unebenheiten im Boden, wenn das Gelände nicht einsehbar ist oder das Gerät an dieser Stelle die Verkehrssicherheit beeinträchtigt.
Was tun, wenn Sie Fehler beim Blitzer vermuten?
Messfehler oder Fehler beim Aufstellen der Geräte sind nicht selten und können einen Einspruch gegen den Bußgeldbescheid begründen. Vermuten Sie, dass der Mindestabstand zum Verkehrszeichen nicht eingehalten wurde oder wohlen Sie klären, ob ein solcher vorgeschrieben ist, kann der Einspruch eine Option sein.
Allein werden Sie die Frage „Wo darf geblitzt werden?“ meist nicht beantworten können. Daher ist eine Beratung durch einen Anwalt für Verkehrsrecht empfehlenswert. Achten Sie darauf, dass Sie nach Eingang des Bescheids 14 Tage Zeit haben, einen Einspruch einzulegen. Dieser muss dann auch begründet sein. Lassen Sie sich im Zweifel immer rechtlich beraten.
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